Heiko Maas kleinlaut: Facebook Zensur willkürlich

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Heiko Maas stellt sich dumm und nutzt jetzt die Fehler von Facebook, sein ganz eigenes, grundgesetzwidriges Machwerk, zu rechtfertigen

„Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält“ (Heiko Maas)

Über ein Leak sind interne Anweisungen von Facebook an die Öffentlichkeit gelangt. Jetzt nutzt Bundesjustizminister Heiko Maas die internen Versäumnisse und willkürliche Zensur von #Facebook , sein verfsssungswidriges „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“  schönzureden :

Die Kriterien über die zu löschenden Inhalte bei Facebook seien willkürlich, so die heutige Erkenntnis des Bundesjustizminister. (Hört, hört) Maas kritisiert (das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen) so wörtlich die „mangelnde Transparenz des sozialen Netzwerks.“  

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat vor dem Hintergrund der Enthüllungen von Facebooks internen Anweisungen im Umgang mit Hass- und Gewaltinhalten mehr Transparenz gefordert, berichtet „golem“.  „Meine Vorbehalte haben sich leider bestätigt: Die Kriterien wirken teilweise völlig willkürlich und widersprüchlich“, sagte er dem Nachrichtenmagazin Spiegel. Sein eigener Gesetzentwurf gegen Hasskriminalität orientiere sich dagegen „klar am Strafrecht“.

Die britische Zeitung Guardian hatte Anfang der Woche interne Anweisungen an Mitarbeiter von Facebook veröffentlicht. „Dass diese Informationen nur durch ein Leak öffentlich wurden, zeigt überdeutlich, dass wir die sozialen Netzwerke endlich zu mehr Transparenz verpflichten müssen„, sagte Maas.

Aus den vom Guardian geleakten Unterlagen geht hervor, dass Facebook zum Beispiel nur „glaubhafte“ Morddrohungen und Kindesmisshandlung oder Tierquälerei unter bestimmten Bedingungen löschen will. „Kein Wunder, dass Facebook die eigenen Vorgaben bislang geheim hält und es auch keinem Externen ermöglicht, sich vor Ort bei den Entscheidern ein Bild zu machen.“

Im Gespräch mit dem linkspopulistisch – und regierungsnahen Nachrichtenmagazin“ der Spiegel“,  verteidigte der Justizminister seinen höchst umstrittenen Gesetzentwurf gegen angebliche Hasskriminalität im Netz, der Löschpflichten bei strafbaren Inhalten und hohe Geldbußen bei Zuwiderhandlung vorsieht.

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Posted by Gaby Kraal
Heiko Maas, Muttis gestriegelter Ziehsohn aus dem ultra-linksextremen Lager der Bundesregierung, sein Sohn soll sogar bei der linken Krawall -und Schlägertruppe Antifa aktiv sein, hat es in diesen Tagen nicht leicht. Nicht nur das meine Co-Autorin, Anna Schuster, just wieder kübelweise Frust über ihren „Lieblingspolitiker“ aus der bunten Berliner Politik vergoß, so tut sich auch Ungemach, auf Amazons Bücher-Beststeller-Liste auf… weiter

PS.

Ich entschuldige mich ausdrücklich bei unseren Lesern für die unglückliche Formulierung des gewählten Titels: Heiko Maas stellt sich natürlich nicht dumm, Heiko Maas bleibt wie immer völlig authentisch. 

Redaktion Schlüsselkindblog

2 comments

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