Eklat in Brüssel: Deutschland nicht verteidigungsbereit – Finanzierung der Asyl – Invasion hat für Bundesregierung Vorrang

Posted by

Bundesaußenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat beim Nato-Treffen für einen Eklat gesorgt und die Wünsche der NATO-Partner für eine angemessene Beteiligung Deutschlands am Militärbündnis abgelehnt. Mit den Äußerungen aus Reihen der Bundesregierung riskiert Deutschland ein Auseinanderbrechen des Bündnisses und stellt auch die eigene Verteidigungsbereitschaft in Frage

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat beim jüngsten Treffen mit seinen Nato-Kollegen hinsichtlich der US-Forderung nach massiv erhöhten Verteidigungsausgaben Deutschlands erklärt, dass dies nicht in Frage käme. Es sei „völlig unrealistisch zu glauben, dass Deutschland einen Militärhaushalt von über 70 Milliarden Euro pro Jahr erreicht“, so Gabriel in Brüssel am vergangenen Freitag,

Der SPD Mann stellte klar, dass der Bundesregierung vielmehr an der Aufnahme von Migranten, z.B. aus Syrien oder dem Irak, gelegen sei und diese Priorität habe. „Wir Deutschen geben derzeit sehr viel Geld dafür aus, „Flüchtlinge“ aufzunehmen, die zu uns kommen, weil Militärinterventionen fehlgeschlagen sind und weil es keine Stabilisierung danach gegeben hat. Wir sehen also, was es bedeutet, wenn man sich nur auf Militärausgaben konzentriert.“

Die Nato hatte allerdings schon bei einem Gipfel 2014 in Wales vereinbart, die Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts in „Richtung zwei Prozent“ der Wirtschaftsleistung zu steigern. US-Präsident Donald Trump erwartet von den europäischen Verbündeten, diese Vereinbarungen umzusetzen und die Militärausgaben entsprechend anzupassen. Nicht nur im Wahlkampf, sondern auch bei Angela Merkels Antrittsbesuch in Washington am 17. März  hatte Trump die Beistandsgarantie für die Nato-Mitglieder in Frage gestellt, die nicht gewillt sind, angemessen in die Verteidigung zu investieren.

Die von Gabriel erwähnte Zahl von 70 Milliarden Euro entspricht in etwa der Größenordnung, die hier nötig wäre, den Verpflichtungen des Bündnisses gerecht zu werden. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes betrug das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Jahre 2016 ca. 3,1 Billionen Euro. Zwei Prozent davon ergeben etwa 62,67 Milliarden Euro. „Nicht viel Verteidigung“ für ein 80 Millionen Volk. Der Bundeshaushalt des aktuellen Jahres wird mit rund 329 Milliarden Euro beziffert.

Für die Größe des Landes und der bedeutenden geopolitischen Lage Deutschlands müsste auch ohne Kritik des US- Präsidenten deutschen Politikern bewusst sein, daß die derzeit ca. 37 Milliarden Euro, das sind in etwa 11 Prozent für Verteidigungsausgaben viel zu wenig sind, Land und Bevölkerung adäquat zu verteidigen. Lange Jahre hat sich die Bundesrepublik ihren Verpflichtungen dem Bündnisses gegenüber nicht gerade hervorgetan, die Bedrohungen für Europa sind aber durch den weltweit wachsenden Islam-Terrorismus nicht geringer geworden und das erfodert heute dringend Anpassung Politiker von der deutschen Regierungsbank sind heute schnell vorne weg wenn es darum geht Realitäten zu negieren, und sie sind offenkundig nicht mehr imstande sich an die Veränderungen in der Welt anzupassen. Anderes lassen sich die Äußerungen Gabriels nicht interpretieren.

Die Erfüllung der Nato-Forderungen bzw. Verpflichtungen sind allerdings mit dem finanziellen Engagement der Bundesregierung für die importierten Migranten auch kaum noch zu schaffen.  Die Bürger selbst verstehen diese befremdliche Migrationspolitik, die Massenmedien den Menschen immer noch als „Flüchtlingspolitik“ verkaufen, schon lange  als eine Asyl – Invasion und sorgen sich zu recht um ihre Zukunft. Die jetzt eingesetzten finanziellen Mittel für die  Menschen aus der dritten Welt, die Sozialisten, Grüne, und ganz besonders auch Merkels CDU zu verantworten haben, stehen nicht im Einklang mit der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands, die hier freiwillig und letztlich auch zum Schaden der Deutschen, geopfert werden soll.

GettyImages-487529794-1-700x365

Wir erinnern uns: Im September 2015 hatten Bundeskanzlerin Merkel und Vizekanzler Gabriel, der seine Landsleute gerne als Pack bezeichnet, aus humanitären Gründen rechtswidrig die Tore für Millionen Migranten aus den muslimischen Staaten und Nordafrika geöffnet. Hunderttausende junger Männer im wehrfähigen Alter stapften wie eine Armee über die nicht mehr gesicherten Grenzen.

Asyl-Invasion-unterwegs-nach-Österreich-Deutschland-460x250

Eine Studie des Institutes der deutschen Wirtschaft hatte unlängst bestätigt, daß alleine die Unterbringung, Verpflegung, Integrations- und Verhaltenskurse usw. für Asylbewerber die Steuerzahler nur für die Jahre 2016 und 2017 insgesamt knapp 50 Milliarden Euro kostet.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte auch das höhere Verteidigungsausgaben allein für eine Reform der Nato nicht ausreichend sind „Es geht nicht nur um Geld“, sagte er. Und es gehe auch nicht darum, „den Vereinigten Staaten eine Freude zu machen“. Wichtig sei, dass die Nato-Mitglieder dem Bündnis die notwendigen Kapazitäten zur Verfügung stellten und sich an Einsätzen und Missionen beteiligten, berichten die DWN.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beschwichtigte nach dem von Sigmar Gabriel ausgelösten Eklat und meinte: „Das klingt schon wieder sehr nach einem ‚Deutschen Sonderweg’“, erklärte sie anschließend in Berlin. „Was für alle unsere Partner in der NATO gilt, soll für uns nicht gelten? Die anderen strengen sich an, wir halten uns zurück. So funktioniert die Allianz nicht.“

Von der Leyen betonte: „Unsere Nachbarn haben eher Sorge, dass Deutschland weiter zu wenig in die gemeinsame Sicherheit investiert“, erklärte sie. Niemand erwarte, dass die zwei Prozent „hier und heute“ erreicht würden. „Es geht um eine vernünftige, stufenweise Steigerung des Haushalts, die die Bundeswehr dringend braucht.“

„Niemand erwarte, dass die zwei Prozent ‚hier und heute‘ erreicht würden, so Frau von der Leyen. Beobachter wissen es dagegen besser. Die Amerikaner mit US-Präsident Donald Trump, tragen nicht nur die Hauptlast der NATO, sie können es sich auch erlauben das Bündnis – wie angekündigt – notfalls platzen zu lassen, denn Amerika ist verteidigungsfähig und verteidigungsbereit. „Die Steigerung“ wird jetzt erwartet, und das am besten schon “ hier und heute“.

Gaby Kraal

Fotos: Reuters

2 comments

  1. Gerade hat man sich noch darüber aufgeregt, dass China seinen Verteidigungshaushalt um 10% erhöht. Vermutlich schluckt das meiste davon schon die Erhöhung des Gehaltes. Jetzt fordern ernsthaft einige hier das um mehr als 100% zu steigern. Völlig irre. Und wofür? Verteidigung gegen wen? Polen? oder schon wieder Putin 😉 Als wenn Russland uns angreift, einfach lächerlich.

    Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s