„Strategiepapier“für Massenmigration: Die Geheimkanzlerin und die belogene deutsche Öffentlichkeit

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Angela Merkel hatte 2016 der Türkei konkrete Versprechen abgegeben, jährlich bis zu 300.000 Flüchtlinge abzunehmen

Im letzten Jahr schlossen die Europäische Union und die Türkei das bis dato immer noch geltende Flüchtlingsabkommen ab.

Wie sich erst heute, Monate nach dem Abkommen herausstellt, soll die selbst ermächtigte Bundeskanzlerin Angela Merkel, der Türkei bei den Verhandlungen über den „Flüchtlings-Deal“ weitere konkrete Zusagen gemacht haben, die bisher vom Kanzleramt bis heute geheimgehalten wurde.

Die Wahrheit hinter den Kulissen erfahren die Deutschen aus Büchern wenn es schon zu spät ist

Die Bundeskanzlerin aber auch der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sollen dem damaligen türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu versprochen haben, jährlich bis 300.000 syrische Flüchtlinge, also bis zu 12 Millionen Menschen bis zum Jahre 2060 direkt aus der Türkei nach Europa zu holen. Das beweisen heute Recherchen für das aktuelle neue Buch „Die Getriebenen – Merkel und die Flüchtlingspolitik.“ des Journalisten Robin Alexander.

Danach habe es vor gut einem Jahr, am 6. März 2016 – am Vorabend des entscheidenden EU-Ratsgipfels – ein Treffen der Bundeskanzlerin mit Rutte und dem damaligen türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu gegeben. Der von Merkel, Davutoglu und Rutte gemeinsam vereinbarte Plan sei am Folgetag den übrigen EU-Ratsmitgliedern als „überraschender Vorschlag der Türkei“ präsentiert worden. Die Staats- und Regierungschefs hätten dann im Abschlussdokument des Gipfels einer „freiwilligen Aufnahme aus humanitären Gründen“ zugestimmt.

Intern geeinigt, aber nie nach außen nie kommuniziert

Die konkrete Zahl, so schreibt Alexander  weiter, haben Merkel, Rutte und Davutoglu damals jedoch nicht genannt. Die drei Regierungschefs hätten sich untereinander auf die Zahl 250.000 bis 300.000 geeinigt. Das hätten mehrere Personen bestätigt, die in die Verhandlungen involviert waren, aber denen es mutmaßlich untersagt wurde, mit diesem Wissen an die Öffentlichkeit zu gehen. Merkel und Rutte planten danach auch weitere EU-Länder von der Aufnahme von „Flüchtlingen“ aus der Türkei zu überzeugen. Auf diese sog. „Koalition der Willigen“ sollte das Kontingent verteilt werden. Dieser Plan ist nicht aufgegangen wie wir heute alle wissen. Alle Ost-Europäischen EU-Staaten weigern sich bis heute beharrlich, diesen Verteilungsplan zu unterstützen und nehmen, man muss schon fast sagen, nur handverlesen ein paar „Flüchtlinge“ auf. Das Gros der Flüchtlingsmassen, die in den Geheim Absprachen mit der Türkei auf Europa verteit werden sollten, landen in Deutschland.

Im Klartext bedeutet es , dass die Masseneinwanderung nach Deutschland ganz bewusst nicht gestoppt wurde oder wird, sondern in geheimen und dubiosen Absprachen in Hinterzimmern „legalisiert“ wurde. Auch müssen die Bürger sich wieder einmal mit der Frage befassen, ob Angela Merkel nicht auch hier, an dieser Stelle das Grundgesetz ausgehebelt hat:

Artikel 16a Absatz 2, der Deutschland vor einer illegalen Masseneinwanderung und vor dem Missbrauch des Asylrechts schützen soll:

„Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.“

Laut Medienberichten sind bis Dezember bereits rund 965.000 „Flüchtlinge“ nach Deutschland gekommen. Von Januar bis Oktober 2015 sind laut der EU-Grenzschutzagentur Frontex etwa 1,2 Millionen Migranten in die EU-Länder eingereist.

Bis zu 12 Millionen Migranten werden von der Merkel Regierung erwartet

Nicht nur der IWF sieht schwarz bei Merkels Slogan “ Wir schaffen das“, auch die Briten fragen jetzt immer direkter ob Angela Merkel denn nichts gelernt habe?

Geheimabsprachen -und Zusagen der Bundeskanzlerin die an der deutschen Öffentlichkeit vorbei gehen, haben mit einem demokratisch legitimierten Rechtsstaat nicht viel gemein. Vielmehr erinnern sie an einen Unrechtsstaat und eine Pseudo-Demokratie, so wie einst die Deutsche „Demokratische“ Republik, in der Frau Merkel aufwuchs und schon als FDJ-Funktionärin für Agitation und Propaganda eine steile Karriere hinlegte, die es ihr nur wenige Jahre später ermöglichen sollte, als völlig unbekannte Politikerin, im wiedervereinten Deutschland, Bundeskanzlerin zu werden.

 

Gaby Kraal

Foto: Cinemaxxbg

One comment

  1. Die Frau ist nicht peinlich,die ist einfach nur blöde!

    Sie will unser Land mit dummen,ja primitiven Muslimen fluten!

    Die letzte Chance sind die diesjährigen Wahlen,danach ist es zu spät!

    Diese „Tante“ gehört in die Klapse oder in den Knast,aber nicht an die Schalthebel der Macht!

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